Geltungsbereich: Für Beziehungen zwischen Kunden und den nachstehenden Gesellschaften:

MyTel GmbH, Alpenstrasse 15, 6300 Zug (nachstehend MyTel genannt)

1. Parteien und Vertragsbeginn

Mit der Unterzeichnung des Anmeldeformulars oder bei Eingang der Bestellung des ADSL-Abonnements über Internet bei MyTel schliesst der Kunde mit MyTel einen Abonnementsvertrag ab. Unter dem Begriff "Kunde" ist jede natürliche oder juristische Person zu verstehen.

2. Vertragsgegenstand

Der Kunde schliesst mit MyTel einen Abonnementsvertrag über die Lieferung von ADSL-Dienstleistungen gemäss ADSL-Bestellformular, ADSL-Abonnementbestimmungen, ADSL-Produktbeschreibung, Internet Benutzungsrichtlinien und Allgemeinen Geschäftsbedingungen ab. (zusammen nachfolgend "ADSL-Abonnement" genannt) Diese Dokumente sind Bestandteile des ADSL-Abonnementsvertrages.

Die ADSL-Abonnementsbestimmungen sowie die ADSL-Produktbeschreibung können jederzeit angepasst werden. Die jeweils aktuelle und verbindliche Fassung der ADSL-Abonnementsbestimmungen sowie der ADSL-Produktbeschreibung werden auf dem Internet unter www.mytel.ch publiziert. Eine schriftliche Ausgabe kann bei MyTel bezogen werden.

3. Haftung und Rechte von MyTel

MyTel stellt dem Kunden ADSL-Dienstleistungen gemäss dem ADSL-Abonnement zur Verfügung. MyTel setzt alles daran, dem Kunden eine optimale und störungsfreie Dienstleistung zu ermöglichen. Da MyTel jedoch auch von der Leistungsqualität Dritter abhängig ist, kann sie keine unterbruchs- und störungsfreie ADSL-Dienstleistung garantieren. MyTel schliesst im übrigen jede Haftung für eine fehlerhafte Installation, einen fehlerhaften Anschluss oder sonstige technische Mängel, die insbesondere auf fehlerhafte Leistungen Dritter zurückzuführen sind, aus. MyTel ermöglicht dem Kunden Zugang zu übertragungswegen und Vermittlungseinrichtungen. Der genaue Umfang der Leistung wird im Leistungsbeschrieb schriftlich festgelegt. MyTel behält sich vor, zur Vertragserfüllung ohne vorgängige Ermächtigung des Kunden Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Drittanbieter und Unterlieferanten zu übertragen.

MyTel behält sich das Recht vor, die ADSL-Bestellung abzulehnen, wenn sich die Lieferadresse für die ADSL-Dienstleistung nicht im ADSL-Abdeckungsgebiet von MyTel befindet. Die auf dem Internet unter www.mytel.ch verfügbare überprüfbarkeitsliste ist für MyTel nicht verbindlich.

MyTel hat das Recht, stichprobenartig zu überprüfen, ob der Kunde über MyTel Telefon-, Fax- und Internetverkehr abwickelt (Carrier Preselection, kein Call by Call). Wenn der Kunde keinen solchen Verkehr MyTel abwickelt, hat MyTel das Recht, pro Monat einen Mindestbetrag von Fr. 10.- zusätzlich zu den ADSL-Abonnementsgebühren für administrativen Aufwand in Rechnung zu stellen.

4. übermittlungsfehler

Den aus der Benutzung von Post, Telefon, Telefon, Telefax, anderen übermittlungsarten oder Transportanstalten, namentlich aus Verlust, Verspätung, Missverständnissen, Verstümmelungen oder Doppelausfertigungen entstehenden Schaden trägt der Kunde, sofern MyTel kein grobes Verschulden trifft.

5. Rechte und Pflichten des Kunden

Der Kunde hat das Recht, gemäss dem ADSL-Abonnement die ADSL-Dienstleistung zu nutzen. Der Kunde muss MyTel-Kunde sein (Carrier Preselection, kein Call by Call) und auf das Netz der MyTel dauernd aufgeschaltet sein (Carrier Preselection, kein Call by Call), um mit MyTel in einem ADSL-Abonnementsvertragsverhältnis zu stehen.

Der Kunde ist für die empfangenen und verschickten Inhalte und die zur Verfügung gestellte ADSL-Dienstleistung selber verantwortlich und hat sich bei der Benutzung der ADSL-Dienstleistung an die Internet Benutzungsrichtlinien und an geltende Gesetze zu halten. Wird das ADSL-Abonnement oder einer seiner Anhänge verletzt oder missbraucht der Kunde die ADSL-Dienstleistung in einer Weise, dass dies den vertraglichen oder gesetzlichen Bestimmungen nicht mehr entspricht und eine Weiterführung der ADSL-Dienstleistung nicht mehr zugemutet werden kann, hat MyTel das Recht, die Dienstleistung ohne weiteres einzustellen. Mit der Einstellung der ADSL Dienstleistung bleibt jedoch die Pflicht zur Bezahlung der vereinbarten Benutzungsgebühren bis zum Ende der Vertragsdauer bestehen. Wird MyTel für Inhalte, die nachweislich vom oder durch den Kunden empfangen oder verschickt worden sind, strafrechtlich oder zivilrechtlich verantwortlich gemacht, so hat der Kunde MyTel vollumfänglich zu unterstützen und sämtliche damit im Zusammenhang stehenden Kosten zu tragen.

Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass keine Unbefugten Zugang zur ADSL-Dienstleistung haben und hat für allfällige unbefugte Zugriffe vollumfänglich einzustehen. Reklamationen des Kunden wegen Ausführung oder Nichtausführung von Aufträgen jeder Art oder Beanstandungen von Rechnungen sowie andere Mitteilungen sind sofort, spätest aber innerhalb von 30 Tagen, anzubringen, ansonsten die Ausführung bzw. Nichtausführung als genehmigt gilt.

6. Sicherheit und Datenschutz

Als Telekommunikationsunternehmen haben die Sicherheitsansprüche des Kunden für MyTel höchste Priorität. MyTel implementiert, soweit technisch möglich und wirtschaftlich sinnvoll, die technischen Lösungen, damit dem Kunden ein optimaler Sicherheitsschutz seitens MyTel zur Verfügung steht. MyTel kann jedoch keine Gewähr für allfällige Sicherheitsmängel, Datenbestände etc. insbesondere für die Dienstleistung Dritter übernehmen. Der Kunde ist verpflichtet, für die Sicherheit seines Zugangs zum Internet und seiner Installationen, die in seinem Zugriff liegen, selbst zu sorgen. Im übrigen gelten die Internet Benutzungsrichtlinien von MyTel.

7. Preise

Der Kunde verpflichtet sich, die im ADSL-Anmeldeformular aufgeführten Preise zu bezahlen und zusätzlich über jede Rechnungsperiode monatlich für mindestens CHF 10.-für Telefon, Fax oder Datenverkehr über MyTel (Carrier Preselection, nicht CallbyCall) zu beziehen, ansonsten dieser Mindestbetrag in jedem Fall für administrativen Aufwand von MyTel in Rechnung gestellt wird. MyTel behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit anpassen zu können.

Die jeweils aktuellen Preise werden unter www.MyTel.ch publiziert und können bei MyTel auch jederzeit bezogen werden. Im übrigen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

8. Zahlungsbedingungen

Die Abonnementsgebühren (inkl. vereinbarte einmalige Gebühren) sind jeweils monatlich bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Fälligkeitsdatum zu bezahlen. Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, behält sich MyTel das Recht vor, die ADSL-Dienstleistung ohne weitere Mitteilung zu suspendieren bzw. einzustellen. Sollte die Rechnung beglichen werden und der Kunde die Wiederaufschaltung der ADSL-Dienstleistung verlangen, hat er eine Wiederaufschaltungsgebühr von CHF 50.-- zu bezahlen.

Bezüglich der weiteren Zahlungsmodalitäten, Verzugszins, Mahngebühren etc. gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Sollte der Kunde den Vertrag vor Ende der festen Vertragsdauer kündigen, seinen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen oder wird der Vertrag von MyTel fristlos gekündigt, so hat der Kunde MyTel die gemäss ADSL-Bestellformular vereinbarten Gebühren bis zum Ablauf der festen Vertragsdauer zu bezahlen. Bezahlt der Kunde die Gebühr für die Grundversorgung gegenüber Swisscom nicht und wird sein Anschluss von der Swisscom deshalb gesperrt, wird die ADSL-Dienstleistung von MyTel gleichzeitig gesperrt. MyTel hat in diesem Fall das Recht, den Vertrag fristlos zu kündigen.

9. Kündigung und Vertragsende

Das ADSL-Abonnement wird ohne anderslautende Bestimmungen bei der Anmeldung für die feste Dauer von 12 Monaten abgeschlossen. Wird das ADSL-Abonnement nicht spätestens einen Monat vor Ablauf der festen Vertragsdauer schriftlich gekündigt, verlängert sich das ADSL-Abonnement auf unbestimmte Zeit. Nach Ablauf der festen Vertragsdauer hat der Kunde das Recht, den Vertrag unter Einhaltung einer 30 Tägigen Frist per Monatsende zu kündigen. Zieht der Kunde in ein Einzugsgebiet, in welchem keine ADSL-Dienstleistung von MyTel verfügbar ist, kann er jederzeit den Vertrag ohne Kostenfolge kündigen. Kommt der Kunde seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nach oder ist er nicht mehr dauernd auf das Netz der MyTel aufgeschaltet (keine Carrier Preselection mehr), so hat MyTel das Recht, die ADSL-Dienstleistung ohne weiteres einzustellen und das ADSL-Abonnement ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Im übrigen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der MyTel.

Bei Kündigung durch den Kunden vor Inbetriebnahme der Dienstleistung schuldet der Kunde MyTel sämtliche in diesem Zusammenhang entstandenen Kosten. Löst MyTel den Vertrag auf, weil der Kunde rechts- oder vertragswidrig gehandelt hat oder die gebotenen Dienstleistungen anderweitig missbraucht hat - auch bei fristloser Auflösung seitens MyTel - so schuldet der Kunde MyTel sämtliche in diesem Zusammenhang entstandenen Kosten.

10. Diverses

Auf die vorliegenden Regelungen ist ausschliesslich Schweizerischen materielles Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts anwendbar. Erfüllungsort, Betreibungsort, letzterer nur für Kunden mit Domizil im Ausland, sowie ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist Basel-Stadt. MyTel ist jedoch befugt, ihre Rechte auch am Domizil des Kunden oder vor jeder anderen zuständigen Behrde geltend zu machen. Im gesamten Geschäftsverkehr mit MyTel werden Samstage einem staatlich anerkannten Feiertag gleichgestellt.

11. Salvatorische Klausel

Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen für nichtig oder ungültig erweisen, bleiben die restlichen Bestimmungen unverändert gültig. Die nichtige(n) Bestimmung(en) ist (sind) durch möglichst wirtschaftlich gleichwertige, rechtmässige Bestimmungen zu ersetzen